AGB der Miniballons
I Allgemeine Bestimmungen
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Miniballon, Inh.: Marko Linke, Erzbergerstr. 16, 08451 Crimmitschau/ Deutschland, E-Mail: Info@miniballon.de , Tel.: 015209182783, im folgenden Verkäufer, und dem Kunden (Käufer). Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sind stets unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Mit der Bestellung im Onlineshop bzw. bei eBay gelten unsere AGB als angenommen.
II Preise, Bezahlung
Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer ohne evtl. Versandkosten in Euro. Im Warenkorb wird die Umsatzsteuer ausgewiesen. Bei Lieferungen ins Ausland werden individuelle Versandkosten berechnet, die wir Ihnen vor Versand mitteilen. Die Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, das wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen. Preisänderungen und Irrtum vorbehalten. Es gelten nur die Zahlsysteme Vorkasse, Barzahlung und Nachnahme.
III Lieferung, Rückgaberecht, Versand und Produktdarstellung
1. Wir beliefern ausschließlich Kunden in Europa. Wir sind bemüht, angegebene Lieferfristen einzuhalten, diese Angaben sind jedoch unverbindlich. Zum Zweck der besseren Kalkulierbarkeit senden wir die Ware an den Versandtagen: Montag, Mittwoch und Freitag ab. Andere Versandtage können fallweise vereinbart werden.
2. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr. Unnötig verursachte Kosten, wie z.B. "unfrei versendet" oder "Sperrgut" werden nicht erstattet. Bitte setzen Sie sich wegen der günstigsten Rücksendeart mit uns in Verbindung. Die Rücksendeung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Miniballon, Inh.: Marko Linke, Erzbergerstr. 16, 08451 Crimmitschau/ Deutschland, E-Mail: Info@miniballon.de , Tel.: 01520/9182783
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) wird die Ware nach einem Rücknahmeverlangen bei Ihnen abgeholt.
2.1 Ausschluss
Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundespezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
2.2 Rücknahmefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen und allgemeine Lieferschwierigkeiten seitens der bezogenen Distributoren hat der Verkäufer nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Wird die Leistung aufgrund der oben genannten Umstände unmöglich, werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als einen Monat dauert, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
4. Die auf dem Shopsystem integrierten Bilder zu den einzelnen Produkten können von dem tatsächlichen Aussehen, beispielsweise durch Produktionsumstellung abweichen. Jedoch nicht die technischen Anforderungen.
IV. Beanstandungen und Gewährleistung
1. Etwaige Mängel der Lieferung hat der Kunde unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware uns schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel, d.h. solche, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort feststellbar sind, sind unverzüglich nach der Aufdeckung zu rügen.
2. Änderungen in Konstruktion oder Ausführungen entsprechen dem jeweiligen Stand der Technik. Änderungen, die wir oder unsere Zulieferer nach Vertragsabschluß vornehmen und welche die Funktionsfähigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Rüge.
3. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die Ware, obwohl der Mangel vom Kunden entdeckt worden ist, nicht rechtzeitig angezeigt worden ist oder ganz oder teilweise weiterveräußert oder in Bearbeitung oder in Gebrauch genommen worden ist. Gleiches gilt, wenn aufgetretene Mängel durch Bedienungsfehler entstanden sind oder durch unsachgemäße Lagerung oder Benutzung der Ware oder unsachgemäßer Weiterverarbeitung der Ware bzw. wenn von uns nicht autorisierte Dritte Reparaturen oder irgendwelche Veränderungen an gelieferten Produkten vorgenommen haben. Ausgeschlossen sind ebenso Schäden, die durch uns nicht zu vertreten sind, wie Umwelteinflüsse, Feuchtigkeit, Stromschlag, Staub, u.a..
4. Bei berechtigter Mängelrüge richten sich die Ansprüche des Käufers bei fehlerhafter Ware zunächst auf Ersatzlieferung eines einwandfreien Produktes oder auf kostenfreie Reparatur. Die dabei anfallenden Kosten für Transport, Arbeitsleistung und Materialien trägt der Verkäufer. Erst wenn Reparatur oder Ersatzlieferung zweimal scheitern oder nicht zumutbar sind, kann der Käufer Minderung des Kaufpreises oder Vertragsauflösung verlangen. Andere Rechte stehen dem Kunden nicht zu, insbesondere keine Schadensersatzansprüche einschließlich Verzugs- und Mängelfolgeschäden, es sei denn, dass wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den Wert unserer Lieferung beschränkt. Durch die Gewährleistung treten keine neuen Gewährfristen in Lauf.
5. Andere als die in Punkt IV genannten Rechte stehen dem Kunden nicht zu.
6. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für jedes einzelne Produkt ab
Versanddatum bzw. Übergabe an den Kunden, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Eventuelle Verlängerungen der Garantiezeit durch einzelne Hersteller bleiben hiervon unberührt.
7. Der Versand erfolgt nach unserer Wahl, in der Regel jedoch mit der Deutschen Post AG, mit dem DPD oder mit dem Hermes Versand, ab Lager, auf Rechnung des Kunden und auf unsere Gefahr. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar, innerhalb der dazu vorgesehenen Zeit, gegenüber dem Transportführer geltend zu machen und zur weiteren Klärung an uns zu melden.
V. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen ist Crimmitschau. Dies gilt auch für Verpflichtungen des Kunden einschließlich Zahlung.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zwickau.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat oder wenn die Lieferung ins Ausland erfolgt.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der Schriftform.
VI. Umdeutung ungültiger Bestimmungen (salvatorische Klausel)
Sollte ein Punkt dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird der Bestand der übrigen Punkte hierdurch nicht berührt. Die Unwirksamkeitsbestimmungen sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglichen Punkten am nächsten kommen.
VII. Kundendaten und Datenschutz
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Der Käufer ist einverstanden, das seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werdenden, personen- und unternehmensbezogenen Daten in der EDV der Firma Miniballon gespeichert und verarbeitet werden. Die Firma Miniballon verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Sofern nicht ausdrücklich widersprochen wird, gelten Werbesendungen unsererseits (per Brief, Paket, Telefax oder E-Mail) als genehmigt. Sie können Werbesendungen von uns jederzeit widersprechen. Bitte geben Sie unbedingt Ihren kompletten Namen und Ihre kompletten Kommunikationsdaten an.
Stand: Februar 2010
Crimmitschau, den 05.02.2010
